Corona-Notbremse: Lob des NRW-Städtetags für einheitliche Regelungen

Der Bielefelder Oberbürgermeister und Vorsitzende des Städtetags NRW Pit Clausen hat die einheitlichen Regeln der Bundes-Notbremse als „Befreiungsschlag“ gelobt. Wie Clausen in einem Interview mit der Rheinischen Post sagte, ließen sich die Regeln nun klarer kommunizieren.  Explizit begrüße er die Regelung, dass Kindergärten und Schulen künftig ab einer Inzidenz von 165 schließen. Lediglich eine „Signalwirkung“ hätte nach Ansicht Clausens jedoch die Ausgangssperre. Wegen zu vieler Ausnahmen sei diese ein „löchriges Regelwerk“. Am Donnerstag hatte der Bundesrat die entsprechenden Änderungen des Infektionsschutzgesetztes passieren lassen. Ab Samstag gelten damit die neuen bundeseinheitlichen Regelungen.