Netzwerkdurchsetzungsgesetz zeigt wenig Effekt

Das Netzwerkdurchsetzungsgesetz, kurz NetzDG, hat bisher wenig Effekt. Zu diesem Ergebnis kommt eine Studie der HTWK Leipzig. Inhalte würden demnach vor allem deshalb von Online-Plattformen gelöscht, weil sie gegen deren eigene Richtlinien verstoßen und nicht auf Basis des NetzDG. Bei Facebook seien beispielsweise im zweiten Halbjahr 2020 von knapp 50 Millionen gelöschten Hassrede-Inhalten nur etwa 150 durch NetzDG-Beschwerden entfernt worden. Auch sei seit 2017 noch kein einziges Bußgeld nach dem NetzDG verhängt worden.

Die Ursache hierfür sehen die Forschenden darin, dass Unternehmen ihre eigenen Richtlinien stark verschärft hätten und Inhalte automatisiert löschen. So komme das NetzDG gar nicht zur Anwendung. Von den Forschenden wird das kritisch beurteilt. Es bestehe die Gefahr von Overblocking, also dem vorauseilenden Löschen von Inhalten, die eigentlich nicht strafbar gewesen wären, um Bußgelder und aufwändige Content-Moderation zu umgehen.