StuPa-Sitzung abgebrochen – Nachholtermin für nächste Woche angekündigt

Die konstituierende Sitzung des Studierendenparlaments der Uni Bielefeld musste gestern Abend frühzeitig abgebrochen werden. Vorher haben die Abgeordneten noch drei neue Vorsitzende gewählt. Der langjährige Vorsitzende Christian Osinga gehört nicht mehr dazu. Die Wahl lief dabei zum Teil chaotisch ab: Nach dem ersten Wahldurchgang sind Diskussionen über die Rechtmäßigkeit des Verfahrens ausgebrochen.
Noch vor Ende des zweiten Wahldurchgangs hatten bereits über die Hälfte der Abgeordnete den Raum verlassen. Der neue Vorsitz Frederike Wietschel zeigte sich enttäuscht von den Geschehnissen: “So eine Sitzung habe ich noch nie erlebt: Dass Menschen so hart miteinander diskutieren und dass das letztendlich in einem undemokratischen Verhalten von Listen endet. Deswegen: Sehr unzufrieden. Ich hoffe, dass sowas nie nochmal passiert in einer ersten Sitzung.”

Das Studierendenparlament war nach der Wahl nicht mehr beschlussfähig, weil nur noch 12 Abgeordnete anwesend waren. Die Sitzung soll deshalb nächste Woche fortgesetzt werden. Laut der Liberalen Hochschulgruppe (LHG) haben die Abgeordneten den Sitzungsraum bewusst frühzeitig verlassen. Die LHG antwortete auf Hertz 87.9 Anfrage: “Damit sollte bezweckt werden, dass das Studierendenparlament nicht mehr beschlussfähig ist und die Wahl bei der nächsten Sitzung fortgesetzt werden kann, wenn die bestehenden Unklarheiten um die Auslegung der Satzung aus dem Weg geräumt wurden.”

Ein Mitglied der konservativen Revolution ist zu der ersten Sitzung des neuen Parlaments erst gar nicht gekommen. Mehrere Hochschulgruppen hatten nach der Wahl öffentlich Kritik an der AfD-nahen Listen geäußert und sich schockiert über ihren errungenen Sitz im Parlament gezeigt. Auch der Ring Christlich-Demokratischer Studenten (RCDS) war bei der konstituierenden Sitzung nicht anwesend.