Kritiker*innen fordern Rücktritt von Bundesbildungsministerin Stark-Watzinger

Über 1.700 Forschende fordern in einer offenen Stellungnahme den Rücktritt von Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger. Laut dem Schreiben verletze Stark-Watzinger etwa durch die erwogene Rücknahme von Förderbescheiden die im Grundgesetz verankerte Wissenschaftsfreiheit. Daher sei sie laut den Forschenden nicht mehr tragbar.
Anlass der Stellungnahme sind geleakte Emails zu einem im Bildungsministerium vergebenen Auftrag. Demnach solle ein Protestbrief von Hochschullehrenden auf „strafrechtliche Relevanz“ geprüft werden, was aber nicht in den Kompetenzbereich des Bundesbildungsministeriums fällt. Das BMBF bestätigte unter anderem dem tagesspiegel diese Prüfbitte.
Unter den Unterzeichnern der Offenen Stellungnahme sind auch Forschende der Universität Bielefeld und der Hochschule Bielefeld.