Digitalcourage: Temporäre Grundrechtseinschränkungen “sinnvoll”

Der Bielefelder Verein Digitalcourage hat die temporäre Einschränkung von Grundrechten während der Corona-Krise als “sinnvoll” bezeichnet. In erster Linie bedrohe uns gerade nicht der Staat, sondern ein Virus, so der Verein in einer Pressemitteilung. Jede Maßnahme müsse allerdings nach dem aktuellen Wissen legitim, geeignet, erforderlich sowie angemessen sein und begründet werden. Der Ausnahmezustand dürfe nicht zur Regel werden. Kritisch äußerte sich Digitalcourage auch zu aktuellen Corona-Demonstrationen auf denen „Rechtsextreme und Vertreter.innen von kruden Verschwörungs-Fantasien“ Verachtung gegenüber der Demokratie schüren würden.