Die EU hat gegen Polen und Ungarn ein Vertragsverletzungsverfahren eingeleitet

Dabei reagiert die EU auf die neu eingeführte Gesetze die Jugendlichen verbietet, sich über Homosexualität zu informieren. Wie die Tagesschau berichtet, ging ein entsprechender Brief der EU-Kommission an die Regierungen von Polen und Ungarn. EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen begründet: „Europa wird niemals zulassen, dass Teile unserer Gesellschaft stigmatisiert werden: sei es wegen der Person, die sie lieben, wegen ihres Alters, ihrer politischen Meinung oder aufgrund ihres religiösen Glaubens“. Letzte Woche war in Ungarn ein Gesetz eingeführt worden, dass Trans und Homosexualität in Werbung verbietet, wie auch aufklärende Bücher und Filme darüber. In Polen wurden zudem LGBTQ+-Freie Zonen eingeführt. Beide Regierungen wiesen die Vorwürfe zurück: So wirft Ungarns Präsident Viktor Orban der EU eine schädliche Kampagne gegen sein Land vor.