Bundestag stimmt für neuen Wehrdienst

Der Bundestag hat für ein neues Wehrdienstgesetz gestimmt. Laut Gesetzesentwurf wird die Musterung für alle Männer verpflichtend, die ab dem 1. Januar 2008 geboren sind. Der Wehrdienst selbst sei freiwillig. Sollten sich nicht genug Rekrut*innen finden, könnte es auch wieder eine Wehrpflicht geben. Vergangene Woche haben in ganz NRW und auch in Bielefeld Schüler*innen gegen den neuen Wehrdienst demonstriert. Auf Anfrage hat sich der Allgemeine Studierendenausschuss der Uni Bielefeld, kurz: AStA, gegen den neuen Wehrdienst positioniert. In einem Statement gegenüber Hertz 87.9 heißt es:

„Wir lehnen das neue Wehrdienstgesetz ab. In Zeiten des gesellschaftlichen Rechtsrucks ist es uns wichtig, dass besonders junge Menschen eine Wahl haben. Der Schulstreik am vergangenen Freitag hat klar gezeigt, dass Schüler*innen aber auch Studierende überhaupt keine Lust auf den Wehrdienst haben. Wir sagen weniger Krieg, mehr Bildung.“ – AStA Bielefeld

Der Bundesrat muss dem Gesetz noch zustimmen. Ab Januar 2026 soll das neue Gesetz gelten.