
BMBF schöpft Mittel nicht aus
Das Bundesministerium für Bildung und Forschung hat seinen Etat im Haushaltsjahr 2017 nicht ausgeschöpft. Das geht aus einer Kleinen Anfrage der Fraktion die Linke hervor. Demnach seien Ausgaben in Höhe von fast 18 Milliarden Euro vorgesehen gewesen, es seien aber 400 Millionen Euro weniger ausgegeben worden. Dieses Geld ist aber nicht übertragen worden und steht dem Bildungs- und Forschungsbereich nun nicht mehr zur Verfügung. Die Linke möchte jetzt wissen, welche Wirkung Nichtausschöpfung des eigentlichen Budgets auf den gesamten Bundeshaushalt in diesem Jahr hat und ob in der Vergangenheit nichtverausgabte Mittel auf Folgejahre übertragen worden seien.