Bielefelder Amtsgericht verhängt Bewährungstrafe für Hasskommentare

Das Amtsgericht hat einen Bielefelder wegen Volksverhetzung zu einer Bewährungsstrafe von 10 Monaten verurteilt. Der 45 jährige hatte im vergangenen Jahr auf Facebook Kommentare mit Islam- und fremdenfeindlichen Inhalten gepostet. Besonders schwer bewertete das Gericht einen Eintrag in dem der Angeklagte zur Vernichtung von Flüchtlingen aufrief. In der Verhandlung distanzierte sich der Angeklagte dennoch verurteilte ihn das Gericht zu einer zehnmonatigen Bewährungsstrafe. Laut der Urteilsbegründung wird durch solche Facebook-Kommentare ein Hassklima erzeugt das zur Eskalation führen kann.